Grundsatzrede - Bürgerforum/Grüne 2018

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Eva Oehmichen: Grundsatzrede


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Gäste,

zunächst möchte ich mich im Namen der Fraktion bei unseren Wählerinnen und Wählern bedanken, die uns erneut zur drittstärksten Fraktion mit sogar einem Sitz mehr gemacht haben. Wir freuen uns über diese deutliche Anerkennung unserer geleisteten Sacharbeit.

Sehen wir auf die Welt und die Ereignisse der letzten Wochen, Kriege und Bürgerkriege
nehmen erschreckenderweise zu. Keiner und keine von uns wünscht es sich inmitten eines solchen Konfliktes zu sein und wir können es uns auch gar nicht vorstellen.
Welch großes Glück und das ist keineswegs eine Selbstverständlichkeit, ist es, dass wir in einer friedlichen und demokratischen Gesellschaft leben dürfen.
Umso mehr ist es unsere Pflicht die Demokratie in unserer Stadt zu schützen und immer wieder um sie zu ringen, denn Demokratie muss immer wieder neu gelernt werden. Sie ist lehr- und lernbar. Demokratie ist eine moralische Institution und umgekehrt ist Moral demokratisch.

Der Stadtrat ist gegenüber den Beschäftigten der Stadtverwaltung
die lt oberste Dienstbehörde und im Rahmen der kommunalen Rechtsetzungshoheit wichtigstes Organ der kommunalen Selbstverwaltung. Wir Stadträte haben für 5Jahre eine parlamentarische Kraft geliehen bekommen, mit der wir sehr behutsam und verantwortungsvoll umgehen müssen. Es verpflichtet uns alle gewissenhaft und verantwortungsvoll Entscheidungen abzuwägen und zu treffen. Dazu ist es unerlässlich, notwendige Entscheidungsgrundlagen zu studieren.
Demokratie ist nur lebbar, ohne Betrug, Unanständigkeit, Machtstreben und Gewalt.
Seien wir ehrlich, ist uns Demokratie in diesem Sinn immer gelungen?
Waren wir immer fähig Argumente anderer wirklich zu hören, zu bewerten und egal von wem sie kamen diese auch zu akzeptieren? Waren wir unabhängig von politischen Opportunitäten?

Kürzlich wurde ich aufgefordert: Frau Oehmichen fangen wir doch neu an und vergessen wir das Vergangene.
Neuanfang ja, aber vergessen ist nicht für mich nicht die passende Lösung.  Das Vergangene sollte Wegweiser für die Zukunft sein. Aus den Fehlern und es sind nicht nur die Fehler der anderen sondern auch die eigenen Fehler, die uns das Leben schwer machen und ehrlich benannt werden müssen. Sehen wir uns beispielsweise die Stadt Anklam an. Es ist eine der ärmsten Kommunen Deutschlands. Die Frage ist warum?
Das Hauptproblem ist nachgewiesener Weise folgendes: Es gibt dort seit Jahrzehnten Streitigkeiten im Stadtrat. Es wird nicht nach Themen sondern nach ´Macht und persönlichen Vorteilen entschieden. Die notwendige Transparenz bei Entscheidungen fehlt.
Offensichtlich passieren dort immer wieder erneut die gleichen Fehler. Das darf bei uns nicht geschehen und deshalb müssen wir im Gespräch bleiben. Es ist die Pflicht dem Wähler gegenüber Nachzudenken und im Dialog zu bleiben.

Streit und das Agieren mit Macht bringt unsere Stadt nicht weiter, nein es vergeudet notwendige Ressourcen und lässt bei der Erfüllung der Pflichtaufgaben unserer Stadt keinerlei Kreativität zu. Gerade in Radebeul könnten wir mit einer engagierten und
kreativen Bürgerschaft rechnen und die Bürgerschaft mischt sich ja auch ein.
Das war sehr deutlich bei der Diskussion Anfang Juni in der Hoflößnitz.
Versuchen wir es doch mit der Bürgerschaft und nicht gegen sie.

Wir wünschen uns und vor allem auch den neuen Kolleginnen und Kollegen für die kommende Legislatur, dass es uns besser gelingen möge, und ich bin da sehr zuversichtlich, „Mit dem Gesicht zum Volke“ (Zitat Wendsche ) jederzeit die beste Lösung für unsere Stadt zu finden und vernünftig, ehrlich, fair und moralisch miteinander umzugehen und unsere unterschiedlichen Standpunkte und Meinungen zu akzeptieren und voneinander zu lernen.

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