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Mit Mut und Verstand für ein lebendiges und grünes Radebeul!


RADEBEUL AKTUELL


September 2017:

Dienstfahrten mit dem Fahrrad - Ladestellen für Elektroautos

           Presseerklärung

„Dienstfahrten mit dem Fahrrad
Das will die CDU- Fraktion für die Stadtverwaltung prüfen lassen.
Außerdem fordert sie mehr Ladestellen für Elektroautos.“

SZ: 12.09.2017

Nicht erst der Diesel-Skandal zeigt, dass sich in der deutschen Autoindustrie einiges ändern muss. Für die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, für das Klima, aber auch damit der Wirtschafts- und Autostandort Deutschland eine Zukunft hat.

Anfang dieses Jahres beantragte die SPD, unterstützt von Bürgerforum/Grünen, im Stadtrat einen Prüfauftrag zur Einführung der Elektromobilität in der Verwaltung und den städtischen Gesellschaften.

Dieser Antrag sollte der erste Schritt dahin sein, das Radebeul im Bereich der Mobilität Vorreiter für die ökologische Modernisierung wird, intelligente Technologien nutzt und damit auch die Gesundheit der Radebeulerinnen und Radebeuler fördert.

In nichtöffentlicher Sitzung wurde dieser Prüfauftrag im Verwaltungs- und Finanzausschuss von der CDU-Fraktion einstimmig abgelehnt.
Der Oberbürgermeister führte gar eine Studie an, welche die Elektromobilität für unsinnig ja schädlich erklärt.
"Dass die CDU-Fraktion nur wenige Monate später plötzlich vom Verhinderer zum Befürworter moderner Mobilität mutiert verwundert nicht wirklich. Dieser Wandel belegt erneut eindrucksvoll, dass die CDU in Radebeul nicht an einer wirklichen Sachpolitik im Sinne der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt interessiert ist. Fast alle Anträge aus Fraktionen des von Ihnen destruktiv so bezeichneten "anderen Lagers" aus SPD und Bürgerforum/Grüne werden abgelehnt um diese dann umformuliert als eigene Ideen zu verkaufen," stellt Stadtrat Martin Oehmichen fest.

Stadtrat Heinz-Jürgen Thiessen ergänzt: "Diese Politik der CDU ist unanständig und versucht die Radebeulerinnen und Radebeuler zu täuschen. Die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt werden auf diesen erneuten Wandel der CDU nicht hereinfallen, denn es ist bekannt das sich die CDU-Fraktion für den Fahrradverkehr, wie man am fehlenden Fahrradweg an der Kötzschenbrodaer Straße oder an der Forststraße erkennt, seit Jahren nicht genügend einsetzt."

Radebeul, 12.September 2017
Fraktion Bürgerforum/Grüne

August 2017:
Innenministerium für Kriminalitätssteigerung verantwortlich?

Pressemitteilung

Das seit über 25 Jahren CDU geführte Innenministerium ist für den Kurs des jahrelangen Stellenabbaus bei der Polizei in Sachsen verantwortlich. Die Revierstruktur und die damit verbundene Schließung des Polizeireviers in Radebeul ist ebenfalls eine Entscheidung des von der CDU geführten Innenministeriums.
Kurz vor der Bundestagswahl stellt nun die CDU im Radebeuler Stadtrat mit dem Antrag „Sicher leben in Radebeul“ fest, dass aufgrund der Schließung des Polizeireviers eine Steigerung der Diebstähle und Einbrüche erfolgte.
Für die benannte Kriminalitätssteigerung ist also laut dieser Argumentation das CDU geführte Innenministerium verantwortlich?!

Juni 2017: Fahrradfreundliches Radebeul?!

Diskussionsabend im Fraktionsbüro von Bürgerforum/GRÜNE in Radebeul

Pressemitteilung

Am 12.06.2017 – passend zum 200sten Geburtstages des Fahrrads –  hatte die Landtagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen die Radebeulerinnen und Radebeuler  zu einem öffentlichen Podiumsgespräch zum Thema Radverkehr eingeladen. Das Angebot mit der Landtagsabgeordneten und verkehrspolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion Katja Meier, dem Geschäftsführer des ADFC Sachsen und der Radebeuler Stadträtin Eva Oehmichen ins Gespräch zu kommen nutzten 25 radbegeisterte Gäste.
 
Als Einstieg übernahm Konrad Krause die Auswertung des Fahrradklimatest zu Radebeul. Die Stadt hat den aktuellen Test mit der Note 4,2 abgeschlossen und befindet sich damit unter dem Durchschnitt vergleichbarer sächsischer Städte. In einzelnen Punkten schneidet Radebeul sogar deutlich schlechter ab als der Durchschnitt, so z.B. werden zugeparkte Radwege und mangelnder Winterdienst auf den Radwegen insgesamt mit der Note 5 bewertet. Die ausführlichen Radebeuler Fahrradklimatestergebnisse gibt es hier:

http://object-manager.com/om_map_fahrrad_if_2016/data/2016/Radebeul.pdf

Die Radebeuler Stadträtin Eva Oehmichen schilderte kurz ihren Eindruck vom Stellenwert des Radverkehrs in der Stadtpolitik..

Juni 2017: ADFC-Fahrradklimatest:

..Radebeul.. bundesweit Platz 312 von 364 bei den Städten mit weniger als 50.000 Einwohnern..

#Einladung zur Diskussion am 12.6.

Pressemitteilung

ADFC-Fahrradklimatest: Radebeul zum dritten Mal dabei - Note 4,2 bedeutet bundesweit Platz 312 von 364 bei den Städten mit weniger als 50.000 Einwohnern
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Günther: Radebeul hat 2014 bis 2016 keine Fördergelder beim Land für kommunale Radverkehrsinfrastruktur beantragt − Staatsregierung und Kommune müssen den Radverkehr endlich stärker unterstützen
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Das Interesse am Radverkehr ist auch in Radebeul da, die Einschätzung der Radler und Radlerinnen über ihre Stadt allerdings ernüchternd. So war die Stadt 2016 das dritte Mal beim Fahrradklimatest „Hat Deine Stadt ein Herz fürs Rad?“ des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs e.V. (ADFC) dabei. 119 fahrradfahrende Radebeuler Bürgerinnen und Bürger haben sich an der Online-Umfrage des Fahrradclubs beteiligt und nach Schulnoten in 27 Unterkategorien die Fahrradfreundlichkeit ihrer Kommune detailliert bewertet. Insgesamt erhielt Radebeul dabei die Note 4,2.
Eva Oehmichen, Stadträtin Bürgerforum/Grüne Radebeul hat sich die Ergebnisse des Fahrradklimatests für ihre Stadt genau angeschaut


Mai 2017: Flutschutz Radebeul- Kötzschenbroda

Aus dem Stadtrat:
Flutschutz Radebeul-Kötzschenbroda
    
Die Fraktion möchte natürlich einen Hochwasserschutz, der Leib und Leben schützt. wir möchten natürlich auch, dass die Bewohner nicht immer sorgenvoll um ihr persönliches Eigentum bangen müssen. Selbstverständlich wird die geplante Hochwasserschutzanlage allerdings nicht alle Risiken beseitigen. Es ist jedoch klar, die Anlage wird nicht vor einem Hochwasser wie 2002 schützen. Frau Dr. Mondschein schreibt in Ihrem aktuellen Brief an die Stadträte: „Die Schäden durch das Hochwasser 2013 in Altkötzschenbroda entstanden nicht durch Überflutung, sondern durch das nach einem Gewitterregen anströmende Wasser aus der Kanalisation. Es entstanden Schäden in der Ortslage, obwohl keine wasserseitige Überflutung stattfand.“
Wir haben uns ausführlich mit dem von der LTV vorgelegten Plan beschäftigt und zu unserer Beratung Fachleute herangezogen..
..Die vorgelegte Planung der LTV enthält aus unserer Sicht wesentliche Defizite, auf die die Stellungnahme der Stadt nicht eingeht und das wäre eigentlich die Aufgabe der Stadt im Interesse ihrer Bürgerinnen und Bürger gewesen.

13.Mai 2017: Frühlingsspektakel

Samstag 13.Mai
Wir haben uns am
Frühlingsspektakel
rund um die Bahnhofstr. beteiligt.
Unser Fraktionsbüro war "Station" für interessierte Bürger.


April 2017: Anträge der Fraktion

Antrag zum Thema:
Einrichtung eines Informationspunktes mit kostenlosem WLAN für Touristen“.

Der Stadtrat möge beschließen:

Auf dem Anger in Kötzschenbroda wird ein überdachter Informationspunkt für Touristen eingerichtet.

Antrag zum Thema:
Wesentliche Veränderung öffentlicher Einrichtung - Lößnitzbad
          
1. Die wesentliche Veränderung des Lößnitzbades von einem städtischen Freibad in eine offene Badestelle muss entsprechend § 28 Abs. 2 Nr. 15 Sächsischer Gemeindeordnung (SächsGO) und §96a (1) 2.a) SächsGO mit allem Für und Wider ausführlich im Stadtrat und auch mit der Bürgerschaft diskutiert werden. Erst danach ist eine Entscheidung möglich. Bis dahin jedoch sind alle weiteren Maßnahmen zu unterlassen, mit denen vollendete Tatsachen geschaffen werden.

März 2017: Haushaltsrede 2017

Auszug aus der Haushaltsrede der Fraktionsvorsitzenden Bürgerforum/Grüne Eva Oehmichen in der Stadtratssitzung am 15.3.2017:

Was wir herausstellen möchten:

Der Umbruch in unserer Gesellschaft ist enorm. Er geht schneller voran als wir es eigentlich begreifen wollen, in allen Bereichen unserer Gesellschaft... Die Digitalisierung hat immense Auswirkungen auf unsere Lebensverhältnisse der Zukunft.
           
Die Demographie wird unsere Bevölkerungsstruktur verändern!
Was bedeutet dieser Veränderungsprozess für uns als Stadt Radebeul.
Wo steht Radebeul 2025 oder sogar 2050?

Sind wir den Anforderungen an die Zukunft wirklich gewachsen?

Januar 2017: Neujahrstreffen!

Liebe Freunde des Bürgerforums Radebeul!

Mit guten Vorsätzen für eine bessere Kommunikation und regelmäßige Treffen wollen wir gemeinsam das neue Jahr 2017 mit einem
Neujahrstreffen
bei Punsch, warmen Getränken und warmen Gedanken beginnen:
am Dreikönigstag, Freitag, 6. Januar 2017, 19.00 Uhr
im Fraktionsbüro von Bürgerforum/Grüne in Radebeul,
Güterhofstraße 1
(direkt gegenüber Bahnhofsgebäude Radebeul-West).


Es freuen sich auf Ihr/Euer Kommen:
die Fraktion Bürgerforum/Grüne im Stadtrat mit Eva Oehmichen, Christine Renger, Tobias Plessing, Heinz-Jürgen Thiessen, Martin Oehmichen
sowie Elke Siebert und Martin Schaarschmidt

Dezember 2016: "Der schwarze Nazi"
[siehe Infobox]

Oktober 2016: Stadtratsbeschluss zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe [3.] Sportplatz

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 19.10.2016  beschlossen:

Bildung einer Arbeitsgruppe „Sportplatz“
  • Zusammensetzung: Vertreter der Stadtverwaltung, Vertreter der sbf GmbH unter Leitung des 2. Bürgermeisters, Vertreter der Vereine Radebeuler BC 1908 e.V., Serkowitzer FSV e.V. und den Suburbian Foxes e.V.

    Oktober 2016: Antrag der Fraktion zur Verbesserung der Verkehrssicherheit

    Antrag der Fraktion zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und dem Lückenschluss der touristischen Weinbergsroute stößt auf positives Echo.

    Juli 2016: Jugendsozialarbeit nicht kürzen!

    Jugendsozialarbeit nicht zusammengekürzt aufs Abstellgleis!

    Details siehe Infobox

    Juni 2016: Klage Bürgerforum/Grüne

    Verwaltungsgericht entscheidet zugunsten klagender Stadträtinnen und Stadträte aus den Fraktionen Bürgerforum/Grüne und SPD

    Details siehe Infobox

    April 2016: Eröffnung Fraktionsbüro

    Unser Fraktionsbüros ist eröffnet!

    Am Samstag, den 23.April haben wir mit einem "Tag der offenen Tür" unser Fraktionsbüro offiziell eröffnet.


    Ab sofort können wir unserem Anliegen, Ansprechpartner für Fragen und Anliegen der Radebeulerinnen und Radebeuler zu sein, besser und direkter nachkommen.
    Dazu finden u.a. auch unsere Fraktionssitzungen öffentlich statt.

    Aktuell dazu:
    Leserbrief/Email
    an die Fraktion

    Unser neues Fraktionsbüro:

    Güterhofstr. 1 [direkt am Bahnhof Radebeul-West]

    Unser neues Fraktionsbüro

    Öffnungszeiten des Fraktionsbüros:

    Donnerstags, 16.30 bis 18.00 Uhr


    Alle aktuellen Infos, Pressetexte, Berichte, Statements, sowie unser Leitbild finden Sie in der


    Info-Box

    Radebeul - Lebendig und Grün - Impressionen & Panorama

    Panorama Radebeul 2014
    2017 - Wählervereinigung Bürgerforum/Grüne Radebeul
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